COMINDIS ist eine unabhängige Boutique-Lawfirm, spezialisiert auf Compliance, Insurance und Dispute Resolution mit Fokus auf Anlagenbau, Infrastruktureinrichtungen und Produkthaftung.
Zur Kanzlei
Wir beraten und vertreten Sie in Streitigkeiten vor Schiedsgerichten, ordentlichen Gerichten sowie in allen außergerichtlichen Verfahren.
Zu den Leistungen
Unsere Erfahrung und unsere Stärke basiert auf langjähriger Praxis in führenden internationalen Anwaltskanzleien und Rechtsabteilungen namhafter Anlagenbauunternehmen und Industriekonzerne.
Zu den Erfahrungen
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Compliance

Ihr Unternehmen schafft Vertrauen.
Wählen Sie COMINDIS als Kompetenz-Partner.

Insurance

Ihre Risiken sind unsere Expertise.
Vertrauen Sie bei Financial Lines unserer Erfahrung. 

Dispute Resolution

Ihre Herausforderungen sind unsere Spezialität.
Nutzen Sie unser Know-how in komplexen Rechtsstreitigkeiten.

Kanzlei

COMINDIS ist eine Boutique-Lawfirm. Wir sind spezialisiert auf Compliance, Insurance und Dispute Resolution. Mit dem Fokus auf Anlagenbau und Produkthaftung beraten und vertreten wir Industrie- und Dienstleistungsunternehmen, Banken und Versicherungen sowie Private-Equity-Unternehmen – national und international.

COMINDIS bietet Ihnen viele Vorteile und eine herausragende Qualität.

  • Wir sind unabhängig und können Ihre Interessen vom ersten Augenblick an konfliktfrei und engagiert vertreten.
  • Kurze Kommunikationswege bedeuten für Sie eine höhere Kommunikationsgeschwindigkeit und Effizienz. In unserem Team ist jeder involviert und kompetent.
  • Wir legen Wert auf eine nachhaltig gute Beziehung zu unseren Mandanten sowie auf konstante Ansprechpartner für Sie.
  • Mit unserem internationalen Netzwerk führen wir Ihre Rechtsangelegenheiten auch grenzüberschreitend zum Ziel.
  • Wir sind schlank organisiert, dadurch erhalten Sie bei uns Transparenz und ein überzeugendes Preis-Leistungs-Verhältnis.

Wir haben COMINDIS gegründet, weil unabhängige und persönliche Rechtsberatung durch uns als erfahrene Rechtsanwälte ein Erfolgsfaktor für Unternehmen sein kann.
Wir kennen die Situationen, in denen es rechtlich für Industrie- und andere Unternehmen stürmisch wird. Ob akut oder vorausschauend – wird es in Ihrem Unternehmen börsenkurs- oder ergebnisrelevant oder ist Ihr guter Ruf gefährdet, halten wir Ihnen den Rücken frei.

COMINDIS – Compliance, Insurance, Dispute Resolution sind unsere Leidenschaft als Rechtsanwälte in der Industrie. Viele Jahre Praxis und vitale Sachkompetenz helfen uns dabei, unsere Mandanten in grundlegenden strategischen und taktischen Fragen professionell und erfolgreich zu beraten und zu vertreten. Dabei gehen wir lösungsorientiert und mit großer Sorgfalt vor. Vertrauen Sie uns.

Leistungen

Wir beraten Sie in allen Rechtsfragen zu Compliance, Insurance und Dispute Resolution und vertreten Sie in Streitigkeiten vor Schiedsgerichten, ordentlichen Gerichten sowie in allen außergerichtlichen Verfahren.

Erfahrung

Unsere Erfahrung und unsere Stärke basiert auf langjähriger Praxis in führenden internationalen Anwaltskanzleien und Rechtsabteilungen namhafter Anlagenbauunternehmen bzw. Industriekonzerne. Diese Welt kennen wir sowohl aus der Perspektive des externen Beraters als auch des Inhouse-Councel genau. Profitieren Sie davon.

Team

Dr. Eric Decker

Partner | Rechtsanwalt

Beruflicher Werdegang
Seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen; von 1999 bis 2000 in der Kanzlei Schilling, Zutt & Anschütz, von 2000 bis 2007 bei der Global Lawfirm Shearman & Sterling LLP im Bereich Coporate M&A/Dispute Resolution, von 2007 bis 2020 Legal Director & Head of Global Insurance bei
Bilfinger SE; seit Januar 2021 (Gründungs-)Partner bei COMINDIS.

Ausbildung
Juristische Ausbildung an der Technischen Universität Dresden und der Universität Regensburg; Promotion an der Technischen Universität Dresden (Dr. iur. 1998) zu einem Thema des Europäischen Kartellrechts und IP-Rechts; Referendariat am OLG Dresden mit Ausbildungsstationen in führenden Wirtschaftskanzleien und in Middle East (Dubai).

Schwerpunkte
Internationale Schiedsverfahren und Gerichtsverfahren mit den Schwerpunkten Anlagenbau und Infrastruktur; Vertretung und Beratung im internationalen und nationalen Wirtschaftsrecht; Beratung im Bereich Compliance Legal und Organhaftung; Beratung im Bereich Versicherungen, insb. Financial Lines (D&O, Cyber u.a.).

Erfahrung
Diverse nationale und internationale Schieds- und Gerichtsverfahren mit Schwerpunkten im Anlagenbau, Infrastruktur und Post M&A; komplexe Organhaftungsfälle einschließlich Vergleichsverhandlungen; Juristische und strategische Beratung zu diversen komplexen wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen; Beratung zu internationalen und nationalen Verträgen nach FIDIC, NEC oder anderen Vertragsmustern.

Arbeitssprachen
Deutsch und Englisch

Mitgliedschaften
Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V.
Deutscher Anwaltverein

Persönliches
Jahrgang 1971; Freizeit Reisen in ferne Länder, Wandern, Skifahren, Radfahren und Fliegenfischen.

Dr. Ingo Kühl

Partner | Rechtsanwalt

Beruflicher Werdegang
Seit 2010 als Rechtsanwalt zugelassen; von 2010 bis 2020 bei der internationalen Wirtschaftskanzlei  Hogan Lovells International LLP im Bereich Dispute Resolution tätig, zuletzt mehrere Jahre als Counsel; 2014 bis 2015 Secondment in der Rechtsabteilung der Bayer AG; seit Januar 2021 (Gründungs-)Partner bei COMINDIS.

Ausbildung
Juristische Ausbildung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; Promotion an der Georg-August-Universität Göttingen (Dr. iur. 2013); Referendariat in Bielefeld mit Ausbildungsstationen in führenden Wirtschaftskanzleien in Frankfurt a.M.

Schwerpunkte
Staatliche Gerichtsverfahren und internationale Schiedsverfahren mit den Schwerpunkten Anlagenbau; Vertretung und Beratung im internationalen und nationalen Wirtschaftsrecht (inkl. Produkthaftung).

Erfahrung
Bearbeitung diverser nationaler und internationaler Gerichts-, Schiedsverfahren sowie Schiedsgutachtenverfahren; juristische und strategische Beratung zu komplexen wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen und internationalen und nationalen Verträgen.

Arbeitssprachen
Deutsch und Englisch

Mitgliedschaften
Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V.
Deutscher Anwaltverein

Persönliches
Jahrgang 1979; gerne sportlich (Klettern, Bergsteigen, Laufen und Wandern)

Jens Bürkle

Of Counsel | Rechtsanwalt

Beruflicher Werdegang
Als Rechtsanwalt zugelassen in Nürnberg (seit 2001) und Paris (seit 2017); von 1997-2002 Mitarbeit bei der Lawfirms Herzfeld & Rubin, Thacher Proffitt & Wood und Rödl & Partner; von 2003 bis 2016 für die AREVA-Gruppe in Deutschland und Frankreich tätig: General Counsel Nuclear Activities in den Bereichen nukleare Großbauprojekte, Lieferverträge, Kooperations- und Konsortialverträge, komplexe Schiedsverfahren, Compliance und Corporate Governance. Gründungspartner der Anwaltskanzlei GOTEM mit Sitz in Paris. Of Counsel bei COMINDIS seit Februar 2021.

Ausbildung
Juristische Ausbildung an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg mit Ausbildungsstationen in führenden US-Wirtschaftskanzleien.

Schwerpunkte
Nationale und internationale Schiedsverfahren, Adjudikation und Mediation im Bereich Anlagenbau und Bauprojekte und damit verbundene Liefer- und Dienstleistungsverträge; Beratung in Angelegenheiten im Zusammenhang mit Verträgen in der Energie-, Bau-, Infrastruktur-, Nuklear- sowie Öl- und Gasindustrie; Beratung zu M&A und gesellschaftsrechtlichen Fragen.

Erfahrung
Internationales Vertragsrecht, komplexe Schiedsverfahren und Streitbeilegung im Bereich Anlagenbau und Infrastrukturprojekte. Beratung in Bezug auf große Neubau- und Lieferverträge, Kooperations- und Konsortialverträge, EPC-, FIDIC-, NEC-basierte und maßgeschneiderte Verträge.

Arbeitssprachen
Deutsch, Schwedisch, Englisch, Französisch

Mitgliedschaften
Dozent an der Université II Paris, Panthéon-Assas, DU Contract Management (Litigation and Alternative Dispute Resolution)

Dozent bei der Vereinigung der französischen Unternehmensjuristen (AFJE)

Gründungsmitglied der Association Française du Contract Management (AFCM)

Persönliches
Jahrgang 1971; Freizeit Musik, Singen, Radfahren und Laufen.

Kathrin Mikuska

Office Manager

Beruflicher Werdegang
Zunächst angestellt im organisatorischen Hotelbereich. Seit 1991 tätig als Projektassistentin sowie Assistenz des Vorstands, u.a. bei Isenbeck Development GmbH, System Invest GmbH, Commerz Real AG sowie Avison Young – Germany GmbH. Daneben langjährige Erfahrung als Selbstständige mit eigenem Verkaufs- und Vertriebsgeschäft. Seit Februar 2021 Partnerassistenz bei COMINDIS.

Ausbildung
Nach Ausbildung zur Hotelfachfrau, Weiterbildung zur Managementassistentin im Jahr 2007.

Erfahrung
Organisation täglicher Geschäftsabläufe, insbesondere für Vorstand und Geschäftsführung, umfangreiche Erfahrung mit komplexem Dokumentenmanagement (Word, Excel, PowerPoint sowie weitere EDV-Anwendungsprogramme).

Arbeitssprachen
Deutsch und Englisch

Persönliches
Freizeit Reisen in ferne Länder, Wandern, Zeichnen.

Leistungen

COMINDIS – Unser Name ist Programm. Wir sind Partner für Compliance, Insurance und Dispute Resolution, mit den Schwerpunkten Anlagenbaurecht und Produkthaftung.

Auf einen Blick

  • Risiken erkennen
  • Investigieren
  • Reagieren und mitigieren
  • System prüfen, aufbauen und optimieren

In COMINDIS steckt Compliance. Wir unterstützen Unternehmen dabei, Ziele regelkonform und ethisch korrekt zu erreichen. Compliance ist zukunftsrelevant und trägt wesentlich zur Existenzsicherung des Unternehmens bei. Wir beraten unsere Mandanten national und international entlang des Kreislaufes „prevent-detect-response“. Im Compliance Bereich gibt es keine „one-fits-all“ Lösungen – wir richten die Anforderungen individuell auf Ihr Unternehmen und Ihr Risikoprofil aus. Am Anfang steht eine umfassende Risikoanalyse. Technische Compliance – etwa bei Produkthaftungs- oder Umweltfällen – rückt mehr und mehr in den Fokus. Wir haben diverse Internal Investigations im In- und Ausland durchgeführt. Im Rahmen eines langjährigen Monitorship des US-amerikanischen Department of Justice haben wir intensiv beraten. Ferner haben wir diverse Organhaftungsfälle an vorderster Front verhandelt. Vor dem Hintergrund unserer Erfahrung können wir Ihnen auch praxisnahe Compliance Trainings anbieten. 

Leistungsspektrum Compliance

  • Interne Untersuchungen
  • Risikoanalysen
  • Prüfung des Compliance Management Systems
  • Erstellung von Compliance Richtlinien
  • Compliance Due Diligence / Compliance bei M&A (Compliance oder MAC Klauseln)
  • Beratung bei Compliance Monitorships (in der gesamten Bandbreite)
  • Organhaftung
  • Business Judgment Opinions
  • Second Opinions
  • Compliance Legal (Verfolgung von Ansprüchen)
  • Compliance Trainings

Auf einen Blick

  • Risiken analysieren
  • Mit Weitblick denken
  • Klug agieren

In COMINDIS steckt Insurance. Wir sind vertrauenswürdige und zuverlässige Partner. Wir beraten insbesondere im Rahmen der Financial Lines (D&O, Rechtsschutz und Cyber) präventiv und in streitigen Verfahren. Wir kennen den Markt und die Probleme aus der Praxis. Wir nehmen regelmäßig an Veranstaltungen teil und referieren zu aktuellen Entwicklungen. Industrieversicherungen sind eine eigene Welt, die Experten erfordert.

Leistungsspektrum Insurance

  • D&O Beratung
  • Abwehr und Durchsetzung von Ansprüchen im Haftungs- und
    Deckungsverhältnis
  • Cyber-Fälle (z. B. Ransom Fälle) / Beratung zu Cyber Versicherungen etc.
  • Beratung zu Policen (z. B. Cyber-Ausschluss-Klauseln, Pandemie-Klauseln, Sanktionsklauseln)

Auf einen Blick

  • Gründlich analysieren
  • Strategisch denken
  • Ansprüche durchsetzen

In COMINDIS steckt Dispute Resolution. Komplexe Streitigkeiten sind wirtschaftlich, organisatorisch und personell ein Kraftakt. Wir vertreten Sie engagiert und mit strategischer Weitsicht.

Als externe Rechtsanwälte und Inhouse-Counsel haben wir unsere Mandanten in einer Vielzahl von internationalen Schieds- und ordentlichen Gerichtsverfahren erfolgreich beraten und vertreten. Nutzen Sie unsere Expertise vorprozessual bei Claims, gestaltend im Projektbereich oder bei Vergleichsverhandlungen.

Leistungsspektrum Dispute Resolution

  • Arbitration: Schiedsverfahren ad hoc oder nach DIS, ICC, SIAC, VIAG, LCIA, KLCRA etc.
  • Litigation: Prozesse vor staatlichen Gerichten
  • Claims-Management
  • Beurteilung von Claims oder Prozessaussichten, etwa im Rahmen einer Due Diligence für M&A Transaktionen (für Private-Equity und andere)
  • Post M&A-Streitigkeiten
  • Alternative Dispute Resolution: Mediation und Adjudikation
  • Organhaftung
  • Anspruchsabwehr und Anspruchsdurchsetzung
  • Aufhebungs- und Vollstreckbarkeitsverfahren von Schiedssprüchen
  • Selbstständige Beweisverfahren
  • Kartellrechtliche Auseinandersetzungen
  • Einstweiliger Rechtsschutz
  • Unternehmensverteidigung nach OWiG und Zivilrecht

Auf einen Blick

Mit unserem Fokus auf Anlagenbaurecht und Produkthaftung konzentrieren wir uns insbesondere auf Industrie- und Energieanlagen sowie Infrastruktureinrichtungen. Wir beraten unsere Mandanten national und international in Turnkey-EPC-Projekten (z. B. auf Basis von FIDIC oder NEC) und vertreten Sie vor ordentlichen Gerichten, Schiedsgerichten oder bei alternativen Streitbeilegungen.

Leistungsspektrum – Fokus: Anlagenbau und Produkthaftung

  • Vertretung in Rechtsstreitigkeiten vor Schieds- und staatlichen Gerichten
  • Projektstrukturierung und -entwicklung
  • Vertragsgestaltung und Verhandlung von Anlagenbauprojekten
  • Produkthaftung
  • Baubegleitende Beratung (Claims-Management)
  • Beratung an der Schnittstelle „Anlagenbau und Compliance“
  • Koordinierung anderer komplexer Streitigkeiten (insbesondere Massenverfahren)
  • Schulungen/Trainings

Erfahrung

Als Rechtsanwälte beraten und vertreten wir seit Jahren nationale und internationale Mandanten mit unserem umfassenden Know-how. Unsere Erfahrung beruht auf juristischer Praxis in führenden internationalen Anwaltssozietäten sowie in Rechtsabteilungen weltweit tätiger Industrie- bzw. Anlagenbauunternehmen. Diese unterschiedlichen Blickwinkel ermöglichen es uns, auf die Herausforderungen unserer Mandanten passgenau einzugehen.

Mit Empathie für Ihr Unternehmen unterstützen wir Sie unkompliziert und professionell. Wir ruhen uns auf unserer Erfahrung nicht aus, deshalb sind wir für Sie in Rechtsfragen stets auf dem neuesten Stand.

Für unsere Expertise als Rechtsanwälte sprechen nationale und internationale Fallbeispiele:

Wir beraten entlang des gesamten Kreislaufs „prevent-detect-response”.

  • Beratung eines Unternehmens bei der Geltendmachung und Durchsetzung von Ansprüchen in dreistelliger EUR-Millionenhöhe gegen frühere Vorstandsmitglieder wegen Defiziten in der Errichtung, Implementierung und Kontrolle eines effizienten Compliance Management Systems und Verhandlung zu Compliance, gesellschaftsrechtlichen und  versicherungsrechtlichen Themen (u. a. D&O und Vertrauensschadenversicherung)
  • Beratung eines Unternehmens in einem internationalen Korruptionsfall und Verhandlung eines Leniency Agreements nach dem brasilianischen Clean Company Act mit dem brasilianischen Antikorruptionsministerium (CGU) und der Generalstaatsanwaltschaft (MPF) als erster europäischer Konzern; Beratung bei der Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen gegen das frühere Management (u. a. D&O und Vertrauensschadenversicherung)
  • Beratung einer Gesellschaft und Verhandlungen in Compliance bezogenen Streitigkeiten in Middle East
  • Beratung eines Unternehmens bei einem Deferred Prosecution Agreement und seiner Verlängerung mit dem US-Justizministerium in verschiedenen internationalen Compliance-Themen (z. B. Risikoanalyse, Drittparteien-Management, Allegation Management und diversen Feststellungen). Erfolgreiche Beendigung des Monitorships in 2019
  • Beratung und Durchführung einer umfangreichen Untersuchung von Compliance Fällen in Indien
  • Beratung einer Gesellschaft bei Compliance-relevanten Verdachtsmomenten in Verbindung mit einer Untersuchung in Südafrika
  • Beratung einer Gesellschaft bei Compliance-bezogenen Themen in Verbindung mit einer Untersuchung von Geschäftsvorfällen in Vietnam
  • Beratung einer Gesellschaft in Zusammenhang mit der Entwicklung von Compliance-Klauseln für Lieferanten und Subauftragnehmer, Konsortien und Joint Ventures sowie Compliance Trainingsprogrammen
  • Beratung eines Automobilherstellers bei der geplanten Einführung eines Carsharing-Systems (Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit)
  • Beratung eines Unternehmens zum weiteren Vorgehen bei eventueller Fehlerhaftigkeit eines vertriebenen Produkts (Warnung/Rückruf etc.)
  • Beratung eines Transportunternehmens zum Umgang mit unrechtmäßig vereinnahmten Geldern
  • Beratung eines Unternehmens der Abfallindustrie zum weiteren Vorgehen bei nachträglich festgestellter Nichtbeachtung öffentlich-rechtlicher Vorschriften
  • Beratung eines international agierenden Dienstleisters zum Umgang mit unrechtmäßig vereinnahmten Geldern
  • Beratung eines börsennotierten Konzerns bei möglicher Organhaftung wegen Pflichtverletzungen des Vorstands

Wir beraten insbesondere im Rahmen der Financial Lines (D&O, Rechtsschutz und Cyber) präventiv, aber auch in streitigen Verfahren.

  • Geltendmachung und Verhandlungen signifkanter D&O Ansprüche und von Ansprüchen aus einer Vertrauensschadenversicherung
  • Verhandlung und Durchsetzung von Montageversicherungs-Claims, z. B. bei einem der größten Asbest-Fälle in Benelux
  • Verhandlung von Vertragsanpassungen und -verlängerungen unterschiedlicher Versicherungs-Lines (Haftpflicht, D&O, Vertrauensschaden, Montageversicherung, Sachversicherung)
  • Risikoanalyse und Abschluss von Cyber Versicherungen
  • Beratung eines Versicherers zur Abwehr von produkthaftungsrechtlichen Ansprüchen gegen einen Versicherungsnehmer

Wir beraten bei komplexen Rechtsstreitigkeiten basierend auf jahrelanger Erfahrung.

  • Beratung einer Gesellschaft in einem ICC Schiedsverfahren wegen behaupteter Mängel, Stillstände und Verfügbarkeitsproblemen in einem Kraftwerk basierend auf einem FIDIC Vertrag
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren in Verbindung mit Arbeiten an einem Nuklearkraftwerk wegen behaupteter Bauablaufstörungen und Kostensteigerungen
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren im Zusammenhang mit einem Dampferzeuger wegen behaupteter Verzugsschäden
  • Beratung einer Gesellschaft in mehreren Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Mediation in Verbindung mit Verzug und Bauablaufstörungen bei der Errichtung einer Rauchgasentschwefelungsanlage für ein Kraftwerk
  • Beratung einer Gesellschaft im Zusammenhang mit einem Schiedsverfahren in Kuala Lumpur, Malaysia, unter KLCRA Regeln wegen Mängeln und Fehlern bei einem EPCM-Vertrag
  • Beratung einer Gesellschaft in einem Schiedsverfahren in Qatar unter QICCA Regeln in einem Handelsrechtsstreit
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren bei einem Post M&A Streit betreffend ein Ingenieurbauprojekt
  • Beratung einer Gesellschaft in Zusammenhang mit einer Havarie in einer Industrieanlage bezüglich straf- und zivilrechtlicher Fragen, Beratung in einem VIAG-Schiedsverfahren
  • Beratung einer Gesellschaft in einer Serie von Gerichtsverfahren in Israel und entsprechendem ICC Verfahren in einem Handelsrechtsstreit
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren in Verbindung mit einem Geothermie-Kraftwerk
  • Beratung einer Gesellschaft bei Gerichtsverfahren / einstweiligen Verfügungen gegen die unberechtigte Ziehung von auf erstes Anfordern zahlbaren Bankgarantien in mehrfacher Millionenhöhe
  • Beratung einer Gesellschaft in Deutschland im Zusammenhang mit einem Ad hoc Schiedsverfahren betreffend eines Schadenersatzanspruches wegen der verspäteten Errichtung eines Mautsystems
  • Beratung einer Gesellschaft bei der Ausübung einer Option zum Verkauf von Anteilen an eine führende private TV Gruppe und prozessuale Durchsetzung durch einstweiligen Rechtsschutz
  • Beratung einer Gesellschaft in einem Rechtsstreit gegen einen früheren Mitanteilseigner in einem Joint Venture wegen einer fehlgeschlagenen Sachkapitalerhöhung, Garantien und potentiellem Bilanzbetrug
  • Beratung einer Gesellschaft bei Gerichtsverfahren / einstweiligem Rechtsschutz gegen die unberechtigte Ziehung einer Bankgarantie auf erstes Anfordern in Südafrika
  • Beratung einer spezialisierten Logistikgesellschaft in der Recycling Industrie und ihrer Gesellschafter betreffend den Erwerb aller Anteile und in Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Schiedsgerichtsverfahren zu gesellschaftsrechtlichen und bilanzrechtlichen Fragen
  • Beratung eines Finanzdienstleistungsunternehmens und seiner Tochtergesellschaft in der Leasing Industrie in einem Post M&A Streit
  • Beratung eines globalen US-basierten Multi-Technologieunternehmens in einem Gerichtsverfahren in Zusammenhang mit der Kündigung eines Forschungs- und Entwicklungs-Joint Venture Agreements
  • Beratung und gerichtliche  Vertretung eines Dax-Unternehmens bezüglich der Lieferung einer mangelhaften Kern-Komponente für eine industrielle Großanlage
  • Organisation und Beaufsichtigung der Abwehr von Produkthaftungsklagen weltweit für ein Dax-Unternehmen, inklusive Vorbereitung von Depositions und Document Productions etc. im Rahmen der Pretrial Discovery nach US-amerikanischem Recht)
  • Beratung und Vertretung eines Unternehmens bei der Abwehr angeblicher produkthaftungsrechtlicher Ansprüche im Rahmen eines Massenverfahrens (über 100 Einzelverfahren)
  • Abwehr von Ansprüchen aus einem Liefervertrag, außergerichtliche Beratung und Vertretung gegen ein in Osteuropa ansässiges Unternehmen, Risikoeinschätzung
  • Außergerichtliche Beratung eines Unternehmens der Verpackungsindustrie im Zusammenhang mit der Lieferung vermeintlich fehlerhafter Produkte
  • Beratung und Vertretung einer Stiftung in einem Schiedsgutachtenverfahren über die Festsetzung des Kaufpreises von Marken
  • Beratung zu prozessualen Fragen bei der Insolvenz eines ausländischen Schuldners nach ausländischem Insolvenzrecht
  • Beratung zu Rechtsfragen betreffend die internationale Vollstreckung von Geldforderungen

Wir sind auf Industrie- und Energieanlagen sowie Infrastruktureinrichtungen spezialisiert.

  • Beratung diverser Unternehmen bei EPC, EPCM, Turnkey, FIDIC, NEC und anderen Modellverträgen bzw. individuellen Verträgen in Anlagenbau- und Infrastrukturprojekten weltweit, Entwurf und Verhandlung von Verträgen, Beratung bzgl. Claims und Gegenclaims,  z.B. für Verzug, Bauablaufstörungen, Vertragsstrafen (LD’s), Zahlungs- und Leistungsproblemen, Garantien auf erstes Anfordern
  • Beratung einer Gesellschaft im Zusammenhang mit der Leistungserbringung bei vom Vertragspartner zu verantwortenden Bauablaufstörungen (Vertragsanpassung / Pflicht zur Leistungserbringung / Leistungsverweigerungsrecht)
  • Beratung eines Werkunternehmers hinsichtlich seines Vergütungsanspruches für erbrachte Planungs- und Werkleistungen im Zusammenhang mit einem Biomasse-Kraftwerk
  • Beratung eines Dax-Unternehmens zur Vertragsauslegung bei Unterbrechung der Lieferkette (force majeure)
  • Beratung einer Gesellschaft in einem ICC Schiedsverfahren wegen behaupteter Mängel, Stillstände und Verfügbarkeitsprobleme in einem Kraftwerk basierend auf einem FIDIC-Vertrag
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren in Verbindung mit Arbeiten an einem Nuklearkraftwerk wegen behaupteter Bauablaufstörungen und Kostensteigerungen
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren im Zusammenhang mit einem Dampferzeuger wegen behaupteter Verzugsschäden
  • Beratung einer Gesellschaft in mehreren Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Mediation in Verbindung mit Verzug und Bauablaufstörungen bei der Errichtung einer Rauchgasentschwefelungsanlage für ein Kraftwerk
  • Beratung einer Gesellschaft im Zusammenhang mit einem Schiedsverfahren in Kuala Lumpur, Malaysia, unter KLCRA Regeln wegen Mängeln und Fehlern bei einem EPCM-Vertrag
  • Beratung einer Gesellschaft in Zusammenhang mit einer Havarie in einer Industrieanlage bezüglich straf- und zivilrechtlicher Fragen, Beratung in einem VIAG-Schiedsverfahren
  • Beratung einer Gesellschaft in einem DIS Schiedsverfahren in Verbindung mit einem Geothermie-Kraftwerk
  • Beratung einer Gesellschaft bei Gerichtsverfahren und einstweiligen Verfügungen gegen die unberechtigte Ziehung von auf erstes Anfordern zahlbaren Bankgarantien in mehrfacher Millionenhöhe
  • Beratung einer Gesellschaft in Deutschland im Zusammenhang mit einem Ad hoc Schiedsverfahren betreffend einem Schadenersatzanspruch wegen der verspäteten Errichtung eines Mautsystems
  • Organisation und Beaufsichtigung der Abwehr von Produkthaftungsklagen weltweit für ein Dax-Unternehmen (inkl. Vorbereitung von depositions und document productions etc. im Rahmen der pre-trial discovery nach US-amerikanischem Recht)
  • Beratung und Vertretung eines Unternehmens bei der Abwehr angeblicher produkthaftungsrechtlicher Ansprüche im Rahmen eines Massenverfahrens (über 100 Einzelverfahren)
  • Beratung einer Gesellschaft bei Gerichtsverfahren / einstweiligem Rechtsschutz gegen die unberechtigte Ziehung einer Bankgarantie auf erstes Anfordern in Südafrika
  • Außergerichtliche Beratung eines Unternehmens der Verpackungsindustrie im Zusammenhang mit der Lieferung angeblich fehlerhafter Produkte
Hier finden Sie Fall-Szenarien aus unserem Erfahrungspool. Vielleicht haben Sie vergleichbare Fragestellungen.
Keine Frage aber, dass wir höchste Sorgfalt auf die Lösung Ihrer individuellen Rechtsangelegenheiten verwenden.

Sachverhalt: Im Rahmen einer Prüfung der Konzernrevision fallen glatte Zahlungen in einer Größenordnung von insgesamt USD 250.000,00 an einen Berater in Middle East auf. Der Hintergrund ist unklar. Der Berater wurde lokal engagiert und keiner Third Party Due Diligence (TPDD) unterzogen. Das Management Ihrer Tochtergesellschaft verweist telefonisch auf vermeintlich wertvolle Unterstützung und sonstige “technische” Leistungen des Beraters bei der Erlangung eines bedeutenden Auftrags. Alles sei rechtmäßig, das Headquarter solle sich keine Gedanken machen.

Handlungsbedarf: Die Geschäftsleitung einer Kapital- und Personengesellschaft ist gesetzlich verpflichtet, derartigen Verdachtsmomenten nachzugehen, diese sorgfältig aufzuklären und Schaden von der Gesellschaft abzuwenden. Sie muss außerdem im Rahmen ihrer Legalitätspflicht das Unternehmen so organisieren und beaufsichtigen, dass keine Gesetzesverstöße, wie etwa Schmiergeldzahlungen an Amtsträger eines Staates oder an Privatpersonen, erfolgen. Die Geschäftsleitung unterliegt einer Organisationspflicht. Sie muss eine auf Schadensprävention und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation einrichten, überwachen und unterhalten. Der hierfür erforderliche Umfang ist einzelfallabhängig. Maßgebliche Faktoren sind Art, Größe und Organisation des Unternehmens, die zu beachtenden Vorschriften, die geografische Präsenz sowie Verdachtsfälle aus der Vergangenheit (h.M. in Lit. und Rspr. LG München I, Urt. v. 10.12.2013 – 5 HK O 1387/10 “Siemens/Neubürger”).

In diesem Fallbeispiel  ist bereits der Umstand alarmierend, dass keine TPDD Prüfung des Beraters stattfand – ein Hinweis auf Defizite im Compliance Management System. Solche oder vergleichbare Konstellationen erfordern in jedem Fall eine gründliche und rechtssichere Aufklärung. Unter Umständen müssen weitere Konsequenzen gezogen werden  (z.B. personell und/oder Verfolgung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Organen, siehe  BGH, Urt. v. 21.04.1997 – II ZR 175/95 “ARAG/Garmenbeck”). Komplexe Verhandlungen mit D&O-Versicherern können sich anschließen.

Empfehlung: Sprechen Sie COMINDIS an. Wir verfügen über umfangreiche Praxiserfahrung im Bereich Compliance. Wir unterstützen Sie während des gesamten Prozesses. Bei der erforderlichen Aufklärung des Sachverhalts, der Auswahl und Umsetzung notwendiger Maßnahmen sowie der Implementierung eines Compliance-Systems.

Sachverhalt: Eine interne Prüfung gibt Anlass zu der Vermutung, Ihr Unternehmen könnte unrechtmäßige Gelder vereinnahmt haben. Typische Beispiele hierfür sind etwa überhöhte Rechnungsstellungen gegenüber Vertragspartnern.

Handlungsbedarf: Die Geschäftsleitung einer Gesellschaft ist gesetzlich verpflichtet, solchen Verdachtsmomenten nachzugehen, diese sorgfältig aufzuklären und Schaden von der Gesellschaft abzuwenden (näher dazu siehe das Szenario “Compliance Investigations und Compliance Management System”. Werden überhöhte Rechnungen gestellt, könnten die verantwortlichen Mitarbeiter den Straftatbestand des Betruges (§ 263 StGB) verwirklicht haben. Ungeachtet der erforderlichen Aufklärung und gegebenenfalls Ahndung des in der Vergangenheit liegenden Sachverhalts besteht die Gefahr, dass sich die Entscheidungsträger wegen Geldwäsche (§ 261 StGB) strafbar machen, wenn die unrechtmäßig vereinnahmten Gelder innerhalb des Konzerns transferiert oder an Dritte ausgezahlt werden.

Diese Gefahr besteht auch, wenn die rechtswidrigen Einnahmen mit legalen Einkünften vermengt wurden (sich ein Kontobestand also aus legalen und illegalen Geldern zusammensetzt). Unter Umständen ist der gesamte vermengte Geldbestand taugliches Tatobjekt einer Geldwäsche (siehe etwa BGH, Beschl. v. 20.05.2015 – 1 StR 33/15).

An Brisanz gewinnt die vorstehend skizzierte Konstellation mit Blick auf die jüngsten Bestrebungen zur Reformierung des Geldwäschestraftatbestandes. Die Bundesregierung hat am 14.10.2020 den Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche veröffentlicht. Die vorgesehene Neufassung des § 261 StGB sieht eine erhebliche Ausweitung des Straftatbestandes vor. Nach der alten Fassung ist Voraussetzung für die Verwirklichung des Geldwäschestraftatbestandes, dass das Tatobjekt aus einer der in § 261 Abs. 1 S. 2 StGB genannten Katalogtaten herrührt (etwa Verbrechen, Korruptions-, Betäubungsmittel- und Steuerdelikten sowie bestimmte qualifizierte Betrugstaten). In Abweichung davon soll es für die Verwirklichung einer Geldwäsche künftig ausreichen, wenn ein Vermögensgegenstand aus irgendeiner Straftat des Kern- oder Nebenstrafrechts herrührt.

Empfehlung: Sprechen Sie COMINDIS an. Aufgrund unserer langjährigen  Praxiserfahrung im Bereich Compliance können wir Ihnen in solchen und ähnlichen Konstellationen als verlässlicher Partner zur Seite stehen. Wir unterstützen Sie bei der erforderlichen Sachverhaltsaufklärung, der Auswahl und Umsetzung notwendiger Maßnahmen sowie der Implementierung eines Compliance-Systems.

Sachverhalt: Bei einem Ihrer Anlagenbau-Projekte in Osteuropa droht der Kunde mit der Ziehung einer auf erstes Anfordern zahlbaren Performance Garantie. Als Grund gibt er angebliche Mängel der Anlage an. Der Kunde verweigert die Abnahme der Anlage, obgleich er diese seit Monaten beanstandungsfrei betreibt und offensichtlich keine schwerwiegenden Mängel vorhanden sind. Die Bank kontaktiert Sie und teilt mit, sie werde in drei Tagen den Bond in Höhe von € 15 Mio. an den Kunden auszahlen.

Handlungsbedarf: Dies kann rechtswidrig sein. Es gibt Fallgestaltungen, in denen die Ziehung eines first demand Bonds rechtsmissbräuchlich ist (“unfair calling”) (weitere Details in Decker Rechtshandbuch Anlagenbau, Hrsg. Bock/Zons, 2. Aufl. 2020, Kapitel V.7).   

Empfehlung: Hier ist schnelles Handeln erforderlich! Um negative Konsequenzen für Ihr Unternehmen abzuwenden, sollten Sie uns umgehend ansprechen. In geeigneten Fällen nehmen wir einstweiligen Rechtsschutz für Sie in Anspruch. Lassen Sie sich von uns beraten.

Sachverhalt: Bei einem Ihrer Anlagenbauprojekte in Südamerika mit einem Vertragspreis von € 55 Mio. gibt es erhebliche Bauablaufstörungen und es kommt zu einer Kostenüberschreitung in Höhe von € 10 Mio. Darüber hinaus macht Sie Ihr Kunde als Contractor für einen Verzug verantwortlich, obwohl er selbst wesentliche Mitwirkungsleistungen im Bauablauf nicht erbracht hat (z. B. die Freigabe von Engineering Dokumenten). Er will die LD’s (liquidated damages) in Höhe von 0,2% des Vertragspreises pro Tag bis zu einer Höhe von 15 % des Vertragspreises geltend machen. Er droht die Zahlungen einzustellen.

Handlungsbedarf: Wie in jedem Anlagenbauprojekt sind eine sorgfältige Analyse des Sachverhalts und rechtliche Prüfung erforderlich. Wer hat was, wann verursacht? Wie sind die Störungen und unterlassenen Mitwirkungsleistungen dokumentiert? Sind sie gegenüber dem Kunden notifiziert worden oder kann dies ggf. nachgeholt werden?

Ferner sind die Streitschlichtungsmechanismen zu beachten. Gibt es ein projektbegleitendes oder ad hoc zu bildendes Dispute Adjudication Board, das angerufen werden kann? Dies kommt in der Regel zu schnelleren und kostengünstigeren Entscheidungen.

Empfehlung: Sprechen Sie COMINDIS an. Wir verfügen über jahrelange Praxiserfahrung bei Bauablaufstörungen sowie der Abwehr und Durchsetzung daraus resultierender Claims vor staatlichen Gerichten, in Schiedsverfahren und unter Anwendung anderer Streitbeilegungsmechanismen.

Sachverhalt: Ihr Vertrieb schlägt Ihnen ein neues Projekt in Benelux vor. Die Vertragsbedingungen sehen einen engen Zeitplan und erhebliche LD’s (liquidated damages) vor. Auf Ihre Frage, welche Vorkehrungen für COVID-19 bedingte Verzögerungen getroffen worden seien, verweist Ihr Vertrieb auf die Force Majeure Klausel. Diese solle doch solche Umstände regeln, die keine der beiden Parteien zu vertreten habe.

Handlungsbedarf: Ist das zutreffend? Wäre es also ratsam das Projekt zu genehmigen? Die Beantwortung dieser Fragen verlangt eine eingehende Prüfung der Force Majeure Klausel. Viele Klauseln enthalten enumerative (also abschließende) Aufzählungen von Force Majeure Ereignissen. Wird eine  Pandemie dort nicht genannt, könnte diese auch nicht als Force majeure Ereignis zu bewerten sein. Zudem enthalten die meisten Force Majeure Klauseln ein Element der Vorhersehbarkeit. Dies bedeutet, dass nur  Umstände, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren, als Force Majeure Ereignisse zu bewerten sind. Hier ist größte Vorsicht geboten! In vielen Ländern sind COVID-19 bedingte Einschränkungen erfolgt. Auch in Benelux ist eine zweite Welle von Corona-Infektionen mit entsprechender Einschränkung des öffentlichen Lebens festzustellen. Greift die vorgesehene Force Majeure Klausel auch vor diesem Hintergrund?

Empfehlung: Sprechen Sie uns an. Wir verfügen über jahrelange Praxiserfahrungen mit den gängigen Klauseln im Anlagenbaurecht und anderen Projektverträgen.

Publikationen

In unsere Fachgebieten publizieren wir wissenschaftlich und halten Vorträge.

  • Rechtshandbuch Anlagenbau, Kapitel „Sicherheiten“, Herausgeber Bock/Zons, C.H. Beck Verlag, 2. Aufl. 2020, Dr. Eric Decker
  • Vertragsbuch Privates Baurecht, Kapitel „Der Internationale Konsortialvertrag“, Herausgeber Roquette/Schweiger, C.H. Beck Verlag, 3. Aufl. 2020, Dr. Eric Decker
  • Das Europäische Missbrauchsverbot im Verhältnis zu den Immaterial­güterrechten, Dissertation, Dresden, 2001, Bd. 1 der Schriftenreihe des Instituts für Technik- und Umweltrecht, Dr. Eric Decker
  • Wirtschaftlichkeitsgebot und Vertragsarzt im Strafrecht: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Arzneimittelversorgung, Dissertation, Springer Verlag, Göttingen 2013, Dr. Ingo Kühl
  • Das neue beschleunigte Verfahren der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit, SchiedsVZ 2019, 75 ff., Dr. Eric Decker
  • Rechtliche Aspekte des Handels mit Emissionszertifikaten, emw 2004, 6 ff., Dr. Eric Decker mit Dr. Meyer-Lindemann
  • Preismissbrauchs­kontrolle über Wasserversorgungs­unter­nehmen, in: WuW, Wirtschaft und Wettbewerb 1999, 967 ff., Dr. Eric Decker
  • Verbandssanktionenrecht – Aus dem Blickwinkel Litigation ein Paradigmenwechsel?, BuJ Fachgruppe Dispute Resolution, 2021, Dr. Eric Decker
  • Der Cyber-Versicherungsprozess aus Sicht des Risikomanagers und des CIO, EUROFORUM Cyber 2020, Dr. Eric Decker mit Helge-Karsten Lauterbach
  • Cyber Marktsituation – ein Blick in die Zukunft, Paneldiskussion, EUROFORUM Cyber 2020, Dr. Eric Decker
  • D&O Markt für Fortgeschrittene, Paneldiskussion, EUROFORUM Haftpflicht 2020, Dr. Eric Decker
  • The user’s perspective: Enforcement of EA decisions & awards resulting from expedited proceedings of presentation, Paneldiskussion, AIJA 2020, Dr. Eric Decker
  • Verbandssanktionenrecht – Notwendiger Paradigmenwechsel oder Irrweg?, Deutscher Anwaltverein, ARGE Int. Baurecht 2020, Dr. Eric Decker
  • Trends und Risiken im Anlagenbau, Deutscher Anwaltverein, ARGE Int. Baurecht 2019, Dr. Eric Decker
  • Securities, Module 2 Financial Basics for Commercial Management, Dozent im Masterstudiengang der Dresden International University Contract & Claimsmanagement, 2017, Dr. Eric Decker
  • Trends und Anwenderprobleme von neuen Schiedsordnungen – ein Praxiseinblick, Dr. Eric Decker mit Jan K. Schäfer, 8. Runder Tisch Claims- und Contractmanagement VDMA Arbeitsgemeinschaft Großanlagenbau
  • Sicherheiten im internationalen Anlagenbau aus Praktikersicht, Deutscher Anwaltverein, ARGE Int. Baurecht 2016, Dr. Eric Decker